Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Kundeninformationen

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Huffrei Huforthopädie , Hufbearbeitung und Pferdegesundheit  Inh. Thomas Heinecke

Sehr geehrter Huffrei Kunde, bitte lesen Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufmerksam, bevor sie meine Dienstleistung oder eine Bestellung in Anspruch nehmen. Durch die Beauftragung meiner Huffrei Dienstleistung oder einer Bestellung erklären Sie Ihr Einverständnis, an diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gebunden zu sein.

AGB „Beauftragung einer Dienstleistung“ (Huforthopädie od. Hufbearbeitung)

Zwischen dem Eigentümer des Huftieres oder einer von Ihm beauftragten Person, im weiteren Text genannt „Eigentümer“ und Huforthopäden Thomas Heinecke, im weiteren Text genannt „Huforthopäde“ wird in Folge einer beiderseitigen Erklärung folgender Dienstvertrag geschlossen:

Übersicht

§1 Dienstvertrag und Leistung
§2 Ort und Zeitpunkt
§3 Abnahme
§4 Preis und Zahlung
§5 Ende des Dienstvertrages
§6 Gewährleistung
§7 Besondere Klausel/Haftungsausschluss

§1 Dienstvertrag und Leistung

Der Eigentümer beauftragt den Huforthopäden, an einem in seinem Eigentum stehenden Huftier die Hufbearbeitung bzw. Huforthopädentätigkeit durchzuführen. Wird der Auftrag durch einen Beauftragten des Eigentümers erteilt und gibt es keine Hinweise, dass dies gegen den Willen des Eigentümers geschieht, wird dessen Einverständnis vorausgesetzt. Der Huforthopäde verpflichtet sich die von Ihm angebotene Dienstleistung nach bestem Wissen und Gewissen, in einer Form, die dem Huftier in seiner natürlichen Bestimmung gerecht wird, auszuführen.

§2 Ort und Zeitpunkt

Der Huforthopäde erbringen seine Leistung an einem von beiden Seiten bestätigten Ort und Zeitpunkt, wobei seitens des Eigentümers darauf zu achten ist, dass das zu behandelnde Tier sich an dem Ort wohlfühlt und die zu verrichtende Dienstleistung unter sauberen Orts- und ausreichenden Lichtverhältnissen, je nach Witterung unter Dach, möglich ist. Der Huforthopäde erbringt seine Leistung , wenn der Eigentümer oder eine von Ihm beauftragte geschäftsfähige Person anwesend ist. In Ausnahmefällen kann ausdrücklich in gegenseitigem Einverständnis, der Eigentümer den Huforthopäden auch zur alleinigen Bearbeitung (ohne Anwesenheit des Eigentümers) bevollmächtigen. Eine Stornierung oder Änderung des fest vereinbarten Orts oder Zeitpunkts ist nur mit einer Bestätigung gültig. Verspätungen durch unvorhersehbare Ereignisse bis zu 15 Minuten werden von beiden Seiten akzeptiert, fernmündliche rechtzeitige Mitteilung ist angestrebt. Kann die Leistung ohne rechtzeitige schriftliche Stornierung (mind. 24 Std. vorher) durch den Auftraggeber, nicht erbracht werden, kann ein Schadensersatz in maximaler Höhe des Auftragswerts verlangt werden. Schadenersatz wird ausgeschlossen bei einer Verhinderung durch höhere Gewalt oder bei offensichtlicher Unmöglichkeit.

§3 Abnahme

Die Abnahme erfolgt sofort nach Beendigung der huforthopädischen Arbeit durch den Eigentümer oder einer von Ihm beauftragte geschäftsfähige Person, direkt noch an Ort und Stelle, spätere Beanstandungen, haben keine rechtliche Wirksamkeit. Ist der Eigentümer oder die von Ihm beauftragte Person zum Zeitpunkt der Abnahme nicht oder nicht mehr anwesend oder verhindert, so gilt diese als abgenommen.

§4 Preis und Zahlung

Es gelten die zum Zeitpunkt der Huforthopädischen Bearbeitung vereinbarten Preise, nach vorher festgelegtem Arbeitsaufwand und Entfernung vom Firmensitz Friedberg/Bayern. Eventuelle Vergünstigungen oder Nachlässe haben keinen Anspruch auf Dauerhaftigkeit. Die Zahlung erfolgt sofort nach Abnahme in Bar. Eine Zahlung per Überweisung ist nur in Sonderfällen und nach vorheriger Absprache möglich. Diese hat binnen max. 7 Tage, nach Abnahme ohne Abzüge, ohne weitere Aufforderung zu erfolgen.

§5 Ende des Dienstvertrages

Mit der Abnahme und der Zahlung endet der Dienstvertrag.

§6 Gewährleistung

Beanstandungen müssen sofort, aber spätestens 12-24 Stunden nach der Bearbeitung dem Huforthopäden, schriftlich angezeigt werden. Der Huforthopäde haftet nur für Schäden, die in direktem und zeitlichem Zusammenhang (max.12 Std.) mit seiner Arbeit stehen. Die Gewährleistung und Haftung erlischt für den Huforthopäden, wenn den Empfehlungen über die Nutzung oder Haltung des Huftiers, nicht Folge geleistet wird, das Tier über seine natürliche Bestimmung hinaus belastet wird, der Schaden nicht von Huforthopäden zu vertreten ist oder auf mögliche Folgen im Voraus hingewiesen wurde. Ein Mangel oder Schaden muss dem Huforthopäden sofort vor Ort bekannt gegeben werden. Es muss Ihm die Möglichkeit der Nachbesserung gegeben werden. Erfüllungsort für die Nachbesserung ist der Ort, an dem der Huforthopäde das Tier zuletzt behandelt hat.  Es muss Ihm, einer beauftragten Person, sowie der Versicherung die Möglichkeit zur Begutachtung des Schadens gegeben werden. Schadenersatz für einen Mangel kann maximal in Höhe des Auftragswertes verlangt werden. Schadenersatz kann maximal in der Höhe der gesetzlichen Mindestsumme verlangt werden.

§7 Besondere Klausel/Haftungsausschluss

Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung. Es gilt deutsches Recht. Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsbedingung zwischen dem Eigentümer und dem Huforthopäden gilt ausschließlich der Gerichtsstand des Huforthopäden. Gerichtsstand ist Friedberg/Augsburg in Bayern

Der Huforthopäde behält sich das Recht vor, jederzeit Änderungen der Internetseite, des Angebots, der Regelungen oder Bedingungen vorzunehmen. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder nichtig sein, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Der Vertrag bleibt auch bei Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen sollen diejenigen wirksamen Regelungen eintreten, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahekommen. Entsprechendes gilt bei Vertragslücken.  Diese AGB sind jedem Kunden frei einsichtlich und gelten auch ohne Unterschrift des Kunden als genehmigt und akzeptiert. Die Daten und Bildnutzung  (ohne Gegenleistung) ist für Huffrei Thomas Heinecke,  zum Zwecke für eigene Dateien, Weiterbildung, Forschungs- und Demonstrationszwecken, Homepage und Werbung, ausdrücklich genehmigt.

Alle von Huffrei angebotenen Leistungen finden überwiegend an lebenden Huftieren statt und unterliegen biologischen und medizinischen Grenzen. Sie stellen ausdrücklich keinen Ersatz für eine ärztliche Behandlung, durch einen Tierarzt dar, der ggfls. immer hinzu zu ziehen ist. Huffrei gibt keinerlei Heilversprechen als Heilpraktiker ab.

 

 

Ende der AGB  (Dienstvertrag)

Stand Friedberg: 17.11.2016

 

AGB „Verbraucherinfos zum Fernabsatzgeschäft“ (z.B. Online-Handel)

Übersicht

§1 Geltung der Bedingungen
§ 2 Vertragsschluss
§ 3 Preise und Versandkosten
§ 4 Zahlungsbedingungen
§ 5 Lieferungsbedingungen, Gefahrübergang
§ 6 Vorbehalt der Selbstbelieferung
§ 7 Überprüfung der Lieferung, Beanstandungen, Mängel
§ 8 Eigentumsvorbehalt
§ 9 Gewährleistung, Haftung
§ 10 Widerrufsbelehrung
§ 11 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts / Hinsendekosten
§ 12 Rücktritt vom Vertrag
§ 13 Ergänzende Verbraucherinformationen zum Fernabsatzgeschäft
§ 14 Datenschutz
§ 15 Schlussbestimmungen

 

§1 Geltung der Bedingungen

1.1 Allen Vertragsabschlüssen im Rahmen des Fernabsatzes unter der Domain (https://www.huffrei.de) zwischen Ihnen und der Firma Huffrei Huforthopädie – Hufbearbeitung & Pferdegesundheit – liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung zugrunde.
1.2 Unser Angebot richtet sich an Verbraucher und Unternehmer.
1.3 Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person mit der wir in Geschäftsbeziehungen treten, ohne dass die Geschäftsbeziehung einer gewerblichen noch einer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen wir in Geschäftsbeziehung treten und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

§2 Vertragsschluss

2.1 Die für den Fernabsatz bereitgestellten Angebote von Huffrei Huforthopädie über die Domain (https://www.huffrei.de) stellen kein bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung an Sie dar, bei Huffrei Huforthopädie Waren zu bestellen. Ihre Bestellung (verbindliches Angebot Ihrerseits) erfolgt durch Absendung eines Online-Bestellformulars aus dem virtuellen Hufshop an uns.
Nach Eingang Ihrer Online-Bestellung wird diese von uns unverzüglich mit einer E-Mail bestätigt, in der die Einzelheiten der Bestellung aufgelistet werden.

Ein Kaufvertrag, also die verbindliche Annahme der Bestellung mit Ihnen, kommt erst mit der ausdrücklichen Annahme der Bestellung in Textform (Rechnung/Lieferschein) oder Auslieferung der Ware(n) an Sie zustande. Insoweit ist Huffrei Huforthopädie berechtigt, Ihr Vertragsangebot innerhalb von 10 Werktagen nach Eingang der Bestellung anzunehmen. Sollten wir Ihr Vertragsangebot nicht annehmen und Sie bereits Zahlung geleistet haben, erstatten wir Ihnen Kaufpreis selbstverständlich zurück.
2.2 Der Vertrag wird in deutscher Sprache geschlossen mit der Firma:
Huffrei Huforthopädie

Hufbearbeitung & Hufgesundheit

Thomas Heinecke

Reisstr.31

86316 Friedberg – Deutschland

§3 Preise und Versandkosten

3.1 Alle genannten Preise sind Endpreise in Euro (EUR) und exklusiv der jeweils in Deutschland gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer ausgewiesen. Skonto wird nicht gewährt. Verpackungskosten sind inbegriffen. Die Kosten für den Versand finden Sie bei dem Bestellformular unter Versandkosten oder unter dem extra Schalter/Button „Versandkosten“..

3.2 Bei grenzüberschreitenden Lieferungen außerhalb der europäischen Gemeinschaft (z.B. in die Schweiz, Russland u.a. Drittstaaten) können – je nach dort geltenden gesetzlichen Vorschriften – weitere Kosten anfallen, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen. Bei diesen Kosten handelt es sich nicht um zusätzliche Versandkosten, so dass diese von Ihnen zu tragen sind. Informieren Sie sich ggf. bitte vor einer Auslandsbestellung bei den zuständigen Zollbehörden Ihres Landes.

§4 Zahlungsbedingungen

4.1 Sie können den Kaufpreis nur per Vorkasse durch Überweisung zahlen. Weitere Zahlungsformen, werden derzeit nicht akzeptiert.
4.2 Soweit wir mit Ihnen nichts anderes vereinbart haben, ist der Kaufpreis im Voraus nach Abschluss der Bestellung zu zahlen. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr kann nur auf Bankeinzug bestellt werden. Huffrei Huforthopädie behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
4.3 Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Kontobelastung nach Bereitstellung der Ware zum Versand.
4.4 Sollten Sie mit Ihrer Zahlungsverpflichtung in Verzug geraten, sind wir berechtigt, im Rahmen der gesetzlichen Regelungen Verzugszinsen geltend zu machen. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche bleiben davon unberührt.
4.5 Als Unternehmer können Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertragsverhältnis geltend machen. Der Unternehmer kann nur mit Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.

§5 Lieferungsbedingungen, Gefahrübergang

Die Lieferung erfolgt an die von Ihnen angegebene Lieferadresse mit einem Transportunternehmen unserer Wahl. Lieferzeiten und Lieferbedingungen richten sich nach unseren Angaben bei den Produktbeschreibungen und/oder den Versandkostenhinweisen. Sofern die Verfügbarkeit der bestellten Ware gegeben ist und keine besondere Lieferzeit angegeben ist, werden wir die lieferbaren Waren spätestens innerhalb von 5-6 Werktagen nach Vertragsschluss ab Lager in den Versand geben oder zur Abholung bereitstellen (Ausnahme: Angekündigte und zeitlich ausgewiesene Betriebsferien). Teillieferungen bei unterschiedlicher Lieferzeit der bestellten Produkte können vereinbart werden.
Sofern Sie Verbraucher sind, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern Sie Unternehmer sind (INCOTERMS 2010), gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf Sie über, sobald die Ware von uns an das beauftragte Transportunternehmen übergeben worden ist.

§6 Vorbehalt der Selbstbelieferung

Huffrei Huforthopädie behält sich vor, die Ware im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit nicht oder, sofern es Ihnen mit entsprechender Begründung zumutbar ist, auch nur teilweise, zu liefern (Vorbehalt der Selbstbelieferung). In beiden Fällen werden wir Sie unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht zur Verfügung steht, und dass eine bereits durch Sie geleistete Gegenleistung unverzüglich erstattet wird. Der Vorbehalt der Selbstbelieferung gilt aber nur für den Fall, dass wir rechtzeitig ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen haben und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben bzw. wir selbst von unserem Vorlieferanten unverschuldet im Stich gelassen wurden. Weitergehende gesetzliche Ansprüche Ihrerseits bleiben dadurch unberührt.

§7 Überprüfung der Lieferung, Beanstandungen, Mängel

7.1 Wir führen vor Auslieferung stets eine Warenausgangskontrolle durch, empfehlen Ihnen aber in Ihrem eigenen Interesse, die gelieferte Ware nach Erhalt sofort zu überprüfen. Sollten Sie Schäden oder Fehllieferungen feststellen, setzen Sie sich bitte möglichst zeitnah mit uns in Verbindung, damit wir die weitere Vorgehensweise mit Ihnen abstimmen können.
7.2 Sollten Sie schon bei der Lieferung Verpackungs- und/oder Transportschäden feststellen, bitten wir Sie, diese bei Übergabe durch den Transporteur schriftlich bestätigen zu lassen und uns zu benachrichtigen. Wir werden dann die weitere Vorgehensweise mit Ihnen abstimmen. Wir empfehlen Ihnen, die beschädigte Verpackung nach Möglichkeit zu Beweiszwecken aufzubewahren.
7.3 Kommen Sie den vorgenannten Regelungen in Ziffer (1) und (2) nicht nach, hat das keine Auswirkung auf die Ihnen zustehenden Gewährleistungsrechte.
7.4 Liegt im unternehmerischen Geschäftsverkehr für die Vertragsparteien ein Handelsgeschäft im Sinne des § 343 HGB vor, gilt die kaufmännische Rügepflicht gem. § 377 HGB.
7.5 Liegt ein Mangel der Lieferung vor, können Sie zunächst nur Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung binnen angemessener Zeit fehl, stehen Ihnen die gesetzlichen Rechte zu.

§8 Eigentumsvorbehalt

8.1 Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware durch Sie bleibt die Ware in unserem Eigentum.
8.2 Im unternehmerischen Geschäftsverkehr gilt der Eigentumsvorbehalt auch für den Fall des Einbaus und/oder der Bearbeitung sowie der Weiterveräußerung der gelieferten Ware durch Sie (verlängerter Eigentumsvorbehalt) mit folgenden Maßgaben:
8.2.1 Sie sind berechtigt, die gelieferte Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen; Sie treten Huffrei Huforthopädie jedoch bereits bei Vertragsschluss alle Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages der Forderung ab, die Ihnen aus der Weiterveräußerung gegen Ihre Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Ware ohne oder nach Verarbeitung weiter verkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleiben Sie auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis von Huffrei Huforthopädie, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Huffrei Huforthopädie verpflichtet sich jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommen, nicht in Zahlungsverzug geraten und insbesondere kein Antrag gegen Sie auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist letzteres der Fall, so kann

Huffrei Huforthopädie verlangen, dass Sie Huffrei Huforthopädie die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt geben, alle zum Einzug erforderlichen Angaben machen, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilen.
8.2.2 Die Verarbeitung oder Umbildung der gelieferten Ware durch Sie wird stets für Huffrei Huforthopädie vorgenommen, ohne Huffrei Huforthopädie selbst zu verpflichten. Wird die Ware mit anderen, Huffrei Huforthopädie nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwirbt Huffrei Huforthopädie das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der gelieferten Ware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Für die durch Verarbeitung entstehende Sache gilt im Übrigen das gleiche wie für die unter Vorbehalt gelieferte Ware.
8.2.3 Wird die gelieferte Ware mit anderen, Huffrei Huforthopädie nicht gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt, so erwirbt Huffrei Huforthopädie das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Vermischung. Erfolgt die Vermischung in der Weise, dass Ihre Sache als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass Huffrei Huforthopädie anteilsmäßig Miteigentümer wird. Sie verwahren das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für Huffrei Huforthopädie auf eigene Kosten.

§9 Gewährleistung, Haftung

9.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Selbständige Garantiezusagen von Huffrei Huforthopädie schränken Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche nicht ein.
Die Gewährleistungsfrist beträgt gegenüber Verbrauchern 24 Monate bei Neuware und 12 Monate bei gebrauchter Ware. Gegenüber Unternehmern ist die Gewährleistungsfrist sowohl bei Neuware, als auch bei gebrauchter Ware auf 12 Monate beschränkt.
9.2 Die Haftung von Huffrei Huforthopädie richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

§10 Widerrufsbelehrung

Für Unternehmer, im Sinne der Definition gem. Ziffer 1.3 dieser AGB gilt die folgende Widerrufsbelehrung nicht. Für Verbraucher gilt das folgende:
Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Huffrei Huforthopädie
Hufbearbeitung & Pferdegesundheit
Reisstr.31
86316 Friedberg – Deutschland
Fax: +49 (0) 821 – 666170
E-Mail: heinecke@huffrei.de

 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Wichtiger Hinweis:
Das Widerrufsrecht besteht nach § 312 d Absatz 4 BGB nicht:
– Bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

§11 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts

11.1. Steht Ihnen als Verbraucher ein Widerrufsrecht gemäß § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB zu und machen Sie von diesem Recht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurück zu sendenden Sache einen Betrag von 100,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
11.2 Bei wirksamer Ausübung Ihres Widerrufsrechts als Verbraucher erstatten wir Ihnen auch die Hinsendekosten.

§12 Rücktritt vom Vertrag

12.1 Huffrei Huforthopädie ist berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn Sie falsche Angaben über Ihre Kreditwürdigkeit gemacht haben oder objektive Gründe hinsichtlich Ihrer Zahlungsfähigkeit entstanden sind bzw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahren über Ihr Vermögen oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens bekannt wird. Ihnen wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu bringen.
12.2 Unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistung vertragsgemäß abzurechnen und von Ihnen zu bezahlen.
12.3 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/

§13 Ergänzende Verbraucherinformationen zum Fernabsatzgeschäft/Datenschutz

13.1 Sie haben die Möglichkeit, Eingabefehler die sich während des Ausfüllens der Bestellung eingeschlichen haben vor dem endgültigen Absenden Ihrer Bestellung in einer Zusammenfassung zu korrigieren.
13.2 Der Vertragstext und die von Ihnen angegebenen Bestelldaten werden von Huffrei Huforthopädie elektronisch gespeichert. Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Sie können den Vertragstext auch abspeichern , in dem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern.
13.3 Sie haben auch die Möglichkeit die Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch die Druckfunktion Ihres Browsers auszudrucken sowie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite mit den AGB auf Ihrem Computer abspeichern.

§14 Datenschutz

14.1 Wir weisen darauf hin, dass Ihre anlässlich des Online- Bestellvorgangs gewonnenen personenbezogenen Daten unter Beachtung der einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften elektronisch gespeichert und verarbeitet werden. Soweit dies für die Abwicklung der Bestellung notwendig und erforderlich ist, werden Daten auch an Dritte übermittelt (z.B. an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen. In diesem Fall beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Die gesammelten Daten werden nicht an Dritte zu Werbezwecken weitergeleitet.
14.2 Sie erklären sich mit Absendung Ihrer Bestellung unter Einbeziehung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten (z.B. Adresse) entsprechend der hier genannten Datenschutzhinweisen einverstanden.

§15 Schlussbestimmungen

15.1 Sind vorgenannte Bestimmungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.
15.2 Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und Ihnen sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das UN-Kaufrecht Anwendung.
15.3 Inland: Außerdem gilt für alle im Inland ansässigen Besteller, dass alle Streitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag ergeben oder auf dessen Verletzung, Auflösung oder Nichtigkeit beziehen, werden nach der Schieds- und Schlichtungsordnung der Industrie- und Handelskammer Hamburg von einem oder mehreren gemäß diesen Regeln ernannten Schiedsrichtern endgültig entschieden.
15.4 Ausland: Dies gilt auch dann, wenn der Besteller seinen Sitz im Ausland hat. Des weiteren gilt für alle Besteller mit Sitz im Ausland bei Streitigkeiten, die sich aus diesem Vertrag ergeben oder auf dessen Verletzung, Auflösung oder Nichtigkeit beziehen, werden nach der Schieds- und Schlichtungsordnung des Internationalen Schiedsgerichts der Wirtschaftskammer Österreichs in Wien (Wiener Regeln) von einem oder mehreren gemäß diesen Regeln ernannten Schiedsrichtern endgültig entschieden.
Für Konsumenten mit Wohnsitz in Österreich gilt folgende Regelung:
§5e KschG:
(1) Der Verbraucher kann von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung bis zum Ablauf der in Abs. 2 und 3 genannten Fristen zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.
(2) Die Rücktrittsfrist beträgt sieben (7) Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Sie beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses.
(3) Ist der Unternehmer seinen Informationspflichten nach § 5d Abs. 1 und 2 nicht nachgekommen, so beträgt die Rücktrittsfrist drei Monate ab den in Abs. 2 genannten Zeitpunkten. Kommt der Unternehmer seinen Informationspflichten innerhalb dieser Frist nach, so beginnt mit dem Zeitpunkt der Übermittlung der Informationen durch den Unternehmer die in Abs. 2 genannte Frist zur Ausübung des Rücktrittsrechts.
Kein Rücktrittsrecht gibt es bei folgenden Warengruppen:

  • CDs, DVDs etc. oder Software, wenn diese vom Verbraucher entsiegelt wurden.
  • Verderbliche Waren oder Waren, deren Verfallsdatum überschritten würde.
  • Maßgefertigte oder auf besondere Kundenspezifikationen gefertigte Waren.
  • Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
  • Einzelne Zeitungen und Zeitschriften (nicht jedoch Verträge über periodische Druckschriften).
  • Hauslieferungen (das ist die Lieferung von Lebensmitteln, Getränken oder sonstigen Haushaltsgegenständen des täglichen Bedarfs).
  • Waren, deren Preis von der Finanzmarktentwicklung, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat, abhängt.

(4) Bei Ausübung des Rücktrittsrechts gemäß Abs. a ist die von Verbraucher geleistete Zahlung zurückzuerstatten. Der Unternehmer darf sich jedoch ein angemessenes Entgelt für die Benützung einbehalten und sich auch eine allfällige Wertminderung abziehen, wobei es sich um eine tatsächliche Wertminderung handeln muss.
Der Rücktritt muss ausdrücklich (schriftlich) erfolgen. Für die Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Rücktritts oder der Ware.

 

Ende der AGB  (Verbraucherinfos zum Fernabsatzgeschäft)

Stand Friedberg  den 17.11.2016